Rechtsprechung
   LG Koblenz, 17.05.2004 - 2 T 283/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,23398
LG Koblenz, 17.05.2004 - 2 T 283/04 (https://dejure.org/2004,23398)
LG Koblenz, Entscheidung vom 17.05.2004 - 2 T 283/04 (https://dejure.org/2004,23398)
LG Koblenz, Entscheidung vom 17. Mai 2004 - 2 T 283/04 (https://dejure.org/2004,23398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,23398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung der aus der Staatskasse verauslagten Vergütung für einen Betreuer; "Mittellosigkeit" eines Betreuers; Ansetzung eines Schonvermögens bei erhöhter Pflegebedürftigkeit des Betreuten

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mittellosigkeit bei Bestehen von Verbindlichkeiten, Leistungsbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 1899
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 24.10.2001 - XII ZB 142/01

    Umfang des Schonvermögens

    Auszug aus LG Koblenz, 17.05.2004 - 2 T 283/04
    Ein erhöhter Betrag von 4.091 EUR ist als Schonvermögen nur in besonderen Fällen der §§ 67, 69 a Abs. 3 BSHG anzusetzen, das heiß, wenn eine erhöhte Pflegebedürftigkeit des Betreuten besteht, oder der Betreute blind ist (BGH NJW 2002, 366, 367; Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, BtPrax 2000, 264 f.; st. Rspr. der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 18. Januar 1999, Az: 2 T 555/98 ; vom 30. Oktober 2001, Az: 2 T 773/01; vom 4. Februar 2002, Az: 2 T 63/04).
  • BayObLG, 31.07.2002 - 3Z BR 115/02

    Vermögen des Betroffenen bei Verbindlichkeiten gegenüber Sozialhilfeträger

    Auszug aus LG Koblenz, 17.05.2004 - 2 T 283/04
    Diese durch Leistungsbescheid konkretisierte Forderungen sind im Vergütungsfestsetzungsverfahren zu berücksichtigen (BayObLG BtPrax 2002, 262, 263; vgl. auch Pfalzisches Oberlandesgericht Zweibrücken BtPrax 1999, 32).
  • OLG Zweibrücken, 09.10.1998 - 3 W 190/98

    Festsetzung einer Betreuervergütung nebst Auslagen gegen die Landeskasse wegen

    Auszug aus LG Koblenz, 17.05.2004 - 2 T 283/04
    Diese durch Leistungsbescheid konkretisierte Forderungen sind im Vergütungsfestsetzungsverfahren zu berücksichtigen (BayObLG BtPrax 2002, 262, 263; vgl. auch Pfalzisches Oberlandesgericht Zweibrücken BtPrax 1999, 32).
  • OLG Zweibrücken, 25.08.2000 - 3 W 151/00

    Bestimmung des Schonvermögens

    Auszug aus LG Koblenz, 17.05.2004 - 2 T 283/04
    Ein erhöhter Betrag von 4.091 EUR ist als Schonvermögen nur in besonderen Fällen der §§ 67, 69 a Abs. 3 BSHG anzusetzen, das heiß, wenn eine erhöhte Pflegebedürftigkeit des Betreuten besteht, oder der Betreute blind ist (BGH NJW 2002, 366, 367; Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, BtPrax 2000, 264 f.; st. Rspr. der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 18. Januar 1999, Az: 2 T 555/98 ; vom 30. Oktober 2001, Az: 2 T 773/01; vom 4. Februar 2002, Az: 2 T 63/04).
  • LG Koblenz, 18.01.1999 - 2 T 555/98
    Auszug aus LG Koblenz, 17.05.2004 - 2 T 283/04
    Ein erhöhter Betrag von 4.091 EUR ist als Schonvermögen nur in besonderen Fällen der §§ 67, 69 a Abs. 3 BSHG anzusetzen, das heiß, wenn eine erhöhte Pflegebedürftigkeit des Betreuten besteht, oder der Betreute blind ist (BGH NJW 2002, 366, 367; Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken, BtPrax 2000, 264 f.; st. Rspr. der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 18. Januar 1999, Az: 2 T 555/98 ; vom 30. Oktober 2001, Az: 2 T 773/01; vom 4. Februar 2002, Az: 2 T 63/04).
  • BGH, 06.02.2013 - XII ZB 582/12

    Vergütungsanspruch des Betreuers bei Mittellosigkeit des Betreuten:

    Hierfür bedarf es zumindest einer Konkretisierung der Rückforderung durch Leistungsbescheid oder Überleitungsanzeige (BayObLG BtPrax 2002, 262; LG Koblenz FamRZ 2004, 1899, 1900; aA OLG Zweibrücken BtPrax 1999, 32).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht